frazlogoPressemitteilung vom 02.03.2011 zur
Hausdurchsuchung im Kulturzentrum SubstAnZ am 01.03.2011

Am Dienstagabend des 1. März 2011 durchsuchte die Polizei die Räumlichkeiten des Kulturzentrums SubstAnZ in Osnabrück. Dabei drangen ca. 30 Polizeibeamt_innen in voller Kampfmontur gemeinsam mit etwa zehn Polizist_innen in Zivil in das Gebäude ein, störten das Vereinsleben empfindlich und kriminalisierten die anwesenden
Gäste. Als Anlass wurde die Suche nach einzelnen indizierten Ausgaben einer Zeitschrift angegeben.
Der Durchsuchungsbeschluss richtete sich zwar gegen den in einem separaten Raum gelegenen Info- und Buchladen, jedoch drangen die Einsatzkräfte auch in weitere Bereiche des Hauses vor. Dort untersagten die Beamt_innen zunächst allen Gästen
des offenen antifaschistischen Treffs Café
Résistance den Veranstaltungsraum zu verlassen.

 

Sämtliche Gäste mussten unter Androhung einer
Ingewahrsamnahme eine Personalienkontrolle über
sich ergehen lassen und wurden anschließend vor
die Tür gesetzt, wo weitere Beamte bereitstanden.
Im Verlauf der Durchsuchung beleidigte nach
Aussagen von Betroffenen ein Polizeibeamter die Anwesenden als
Zecken.

 
Ein Gast beschreibt das Auftreten der Polizei als
einschüchternd, es sei von den Beamt_innen eine
aggressive Stimmung ausgegangen: Wir wurden in
einem äußerst herabwürdigenden, respektlosen Ton
behandelt. Auf Nachfrage konnte uns nicht
schlüssig erklärt werden, was hier mit uns
geschah oder warum. Wir wurden ständig
aufgefordert unsere Hände aus den Taschen zu
nehmen und wurden auf einen Bereich des Raums
konzentriert. Nachdem wir unsere Personalien
abgeben mussten, wurden wir gezwungen, unsere
Vereinsräume zu verlassen. Auf die Frage nach dem
Warum, entgegnete ein Beamter: 'Sonst wird es hier ungemütlich'.
 
Wir sind entrüstet über das Vorgehen der Polizei
gegen das selbstverwaltete Zentrum SubstAnZ,
welches die Osnabrücker Kulturlandschaft fördert
und bereichert sowie außerparlamentarischer
linker Politik einen Raum bietet. Hier fand, wie
bereits unter anderem in Berlin, Hamburg, München
und Freiburg geschehen, die Kriminalisierung
linker Strukturen, alternativ-kultureller
Freiräume und antifaschistischer Arbeit ihren
Ausdruck. Es handelt sich nicht um einen
Einzelfall, sondern um eine repressive Strategie,
die darauf abzielt, progressive politische Arbeit
zu stigmatisieren und nach Möglichkeit juristisch zu verfolgen.

Das Hausplenum des SubstAnZ
 
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Freundeskreis für ein selbstverwaltetes Zentrum, Bildung und Kultur
- FrAZ e.V.
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